FDP Kreisverband Zwickau

Am Dienstag den 15.05.2012 und Mittwoch den 16.05.2012 stellen sich Dieter Theis (FDP) und die anderen Oberbürgermeisterkandidaten für Werdau in einer Diskussionsrunde vor.

15.05.2012 in der Mittelschule Leubnitz

16.05.2012 in der Gaststätte Albertsruh in Langenhessen

* Beginn ist jeweils um 18 Uhr

Auch wenn es als einzige Kandidatin ein einsamer Wahlkampf war, so war es doch ein überzeugendes Ergebnis.

Roswitha Müller wurde für ihre jahrelange engagierte Arbeit als Gemeinde- und Kreisrätin belohnt. Beruflich arbeitet die 53-jährige als Leiterin einer Lohnsteuerhilfeberatungsstelle.
Für sie persönlich war von großer Bedeutung, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zur Wahl gehen.
Mit 45,2 % Wahlbeteiligung zeigte sie sich sehr zufrieden und erreichte mit 97,6% der abgegebenen Stimmen ein hervorragendes Ergebnis.

Trotz CDU-Mehrheit im Gemeinderat hatte diese auf einen eigenen Kandidaten verzichtet und die FDP-Kandidatin unterstützt. "Funktionierende schwarz-gelbe Koalitionsarbeit vor Ort", nannte dies der Bürgermeister von Lichtenstein Wolfgang Sedner-CDU, der zu den ersten Gratulanten gehörte. Neben ihm gratulierten Amtsvorgänger Uwe Bergmann-CDU, FDP-Landtagsabgeordneter Nico Tippelt, Karl Weiß-Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion, André Hubatschek- 1. Stellv. Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes, sowie zahlreiche Parteifeundinnen und Parteifreunde.

Stellvertretend für alle Wähler, bedankte sich Roswitha Müller bei den anwesenden Bürgerinnen und Bürger aus Rüsdorf, Hermsdorf und Bernsdorf für das entgegengebrachte Vertrauen und versprach, sich für die Belange aller Ortsteile einzusetzen. Welche Bedeutung eine ehrenamtliche Bürgermeisterin für eine eigenständige Gemeinde hat, unterstrich sie mit den Worten von Theodor Heuss "Die Demokratie lebt vom Ehrenamt".

Nach den Wahlen in Griechenland ist es keiner Partei gelungen, eine regierungsfähige Koalition auf zu stellen. Die Griechen werden deswegen am 17. Juni erneut an die Urnen gerufen. Die Hellenen müssten sich bewusst sein, dass die Zukunft ihres Landes zur Abstimmung stehe, hob Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hervor. Der Europaparlamentarier Alexander Alvaro (FDP) zeigte sich angesichts erstarkender links- und rechtsextremer Strömungen in Griechenland besorgt.

Deutschland wird sich an der Beobachtermission in Syrien beteiligen. Das hat das Bundeskabinett am 16. Mai beschlossen. Bis zu zehn unbewaffnete Militärbeobachter sollen nach Syrien entsendet werden, um die UN bei der Umsetzung des Kofi-Annan-Friedensplans zu unterstützen. „Die Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen. Aber wir wollen helfen, damit die Gewalt endet und ein Flächenbrand in der Region verhindert werden kann”, erklärte Außenminister Guido Westerwelle.

Wirtschaftsminister Philipp Rösler stellte nach der Entlassung von Umweltminister Norbert Röttgen klar, dass die FDP "in der Entscheidung der Bundeskanzlerin" zur Neubesetzung des Ministeramtes "eine Fortsetzung der stabilen Zusammenarbeit in der Regierungskoalition" sieht. Er freue sich nun auf die "Kooperation" mit Nachfolger Peter Altmaier, sagte der Vizekanzler. Deutschland stehe bei der Energiewende "vor großen Herausforderungen", betonte der FDP-Parteichef.

Beim Besuch des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai in Berlin haben Deutschland und Afghanistan ein Abkommen über ihre künftige Zusammenarbeit beschlossen. Von dem Partnerschaftsabkommen gehe das klare Signal aus, dass Deutschland die Afghanen auch nach 2014 nicht im Stich lassen wird, betonte Außenminister Guido Westerwelle. Es leiste einen „wichtigen Beitrag zur langfristigen Stabilisierung Afghanistans”.

In seiner Kolumne auf Spiegel Online beschreibt Sascha Lobo die Urheberrechtsdebatte als Prototypen aller künftigen Diskussionen um die digitale Gesellschaft. „Der Kampf, den hier Produzenten, Produktverwerter, Plattformen, Publikum und Politik ausfechten, samt ihren allseits vielschichtigen, undurchsichtigen Lobbys – er ist ein Vorgeschmack auf die Zukunft.” Die Diskussion um die Kulturwirtschaft sei erst der Anfang. „Bald erfasst sie alles, was vom Internet geprägt ist. Also fast alles.”

Am 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homophobie. Der Menschenrechts-beauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), erklärte in diesem Zusammenhang, dass glücklicherweise "in vielen Ländern der Welt die gleichgeschlechtliche Ausrichtung anerkannt" werde. Mit "großer Sorge" beobachte er, dass "andernorts Schwule und Lesben verfolgt werden". Auch die Liberalen im Bundestag und im Europaparlament forderten ein Ende von Ausgrenzung und Diskriminierung.